Mitteilungen des Gemeindepräsidenten

Liebe Münchwilerinnen und Münchwiler

Das Thema Einheitsgemeinde Münchwilen ist im Grundsatz entschieden. Eine deutliche Mehrheit des Souveräns will keine Einheitsgemeinde Münchwilen.
Der Gemeinderat hatte den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ein Ja zur Einheitsgemeinde Münchwilen empfohlen. Nun ist es ein Nein. Eine Deutung oder eine Interpretation dieses Abstimmungsergebnisses ist aus Sicht des Gemeinderates nicht angebracht. Das Abstimmungsergebnis ist gleichermassen von den Initianten und von den Befürwortern der Einheitsgemeinde Münchwilen zu akzeptieren. Es ist alleinige Sache des Volkes zu entscheiden. Das Volk hat entschieden und das ist in Ordnung so.
Hingegen bezeichne ich es als ein sehr gutes Zeichen einer funktionierenden Demokratie auf Gemeindeebene, dass eine Ortspartei die Frage der Einheitsgemeinde Münchwilen aufgenommen, mittels eines Vorstosses an einer Gemeindeversammlung eine Grundsatzabstimmung erwirkt und einen Abstimmungskampf darüber lanciert hat. Diffamierungen dieses Mutes zu einem umstrittenen politischen Vorstoss, wie man zwischendurch vernehmen konnte, sind unangebracht, weil damit auch legitime, demokratische Volksrechte diffamiert werden.
Allen, die sich für oder gegen die Einheitsgemeinde Münchwilen engagiert haben, gebührt Dank und Anerkennung. Sie alle haben sich für eine gelebte Demokratie eingesetzt und damit die Grundlage unseres Staatswesens gefestigt.

BGK Ortsdurchfahrt Münchwilen und Knotensanierung Eschlikonerstrasse
Über das Betriebs- und Gestaltungskonzept Ortsdurchfahrt und die Knotensanierung Eschlikonerstrasse wurde bereits mehrfach in dieser und in anderen Zeitungen informiert. Im Mai vor einem Jahr wurden die Grundeigentümer, deren Liegenschaften an die Wiler- und die Frauenfelderstrasse anstossen, zu zwei zeitlich auseinanderliegenden Orientierungsversammlungen eingeladen. Im Juni 2016 ist zu einer öffentlichen Informationsveranstaltung eingeladen worden. Vom Juni bis Ende September 2016 konnte jede interessierte Person die Pläne des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes Ortsdurchfahrt Münchwilen im 1. Stock des Gemeindehauses frei zugänglich anschauen. Gleichzeitig konnten Kommentare sowie Meinungen zum BGK Projekt in einen bereitliegenden Briefkasten eingelegt werden.
In der Zwischenzeit wurden mit sämtlichen Grundbesitzern, die vom Betriebs- und Gestaltungskonzept betroffen sind, Verhandlungen geführt. Die Mehrheit dieser Grundbesitzer bietet Hand und ist bereit etwas von Ihren Grundstücken zugunsten des BGK dem Kanton Thurgau zu verkaufen. Derzeit werden die Pläne für die öffentliche Auflage des BGK Projektes vorbereitet. Mit dem Voranschlag 2018 wird das Projekt der Gemeindeversammlung im November 2017 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die öffentliche Planauflage ist für den Januar 2018 geplant.
Die Knotensanierung Eschlikonerstrasse könnte frühestens im Mai 2018 begonnen werden. Die erste Etappe des BGK Ortsdurchfahrt Münchwilen würde frühestens im April 2019 mit einer ersten Etappe gestartet werden. Die verschiedenen Etappen des BGK werden zeitlich mit der Schienenerneuerung im Zentrum und der Perronanpassung bei der FWB Station Münchwilen koordiniert. Es ist vorgesehen, alle Etappen des BGK bis 2021 ausgeführt zu haben.
Das Betriebs- und Gestaltungskonzept Ortsdurchfahrt Münchwilen umfasst rund zwei Kilometer Kantonsstrasse ab den Ortseingängen von Wil und von Wängi her. Dieses BGK ist eine Massnahme des Agglomerationsprogrammes 2. Generation des Bundes. Damit soll der Fluss des motorisierten Individualverkehrs auf der ganzen Ortsdurchfahrtslänge von zwei Kilometern verstetigt und dadurch zur Staulängenverminderung im Zentrumsbereich beigetragen werden. Gleichzeitig wird mit dieser Massnahme die Gleichberechtigung und Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erwirkt, indem eine Kernfahrbahn mit beidseitig breiten Fahrradstreifen deutlich markiert wird. Ab Zentrumskreisel bis vor die Einmündung Sirnacherstrasse wird die Durchfahrt durch die Ortsmitte mit visuellen und baulichen Elementen als Kernfahrbahn ausgestaltet und die Durchfahrtsgeschwindigkeit auf maximal 30 km/h limitiert. Damit wird die Koexistenz im Ortszentrum mit den beidseitigen Geschäften für sämtliche Verkehrsteilnehmer verbessert und eine bessere Aufenthaltsqualität vor allem für Fussgänger erreicht.
Mit der im Zusammenhang mit dem BGK Projekt sehr wichtigen Knotensanierung Eschlikonerstrasse sollen einerseits die Querung der Frauenfeld Wil Bahn mit Schranken gesichert werden. Andererseits werden Einspurfahrbahnen sowie verlängerte Warteräume für Abbieger gebildet um die Staubildung zu verringern. Ausserdem sollen Fahrradfahrspuren das allseitige Queren des Knotens sicherer machen. Die Verkehrsteuerung erfolgt mit gesteuerten Lichtsignalanlagen.
Das BGK Ortsdurchfahrt Münchwilen wird als Massnahme des Agglomerationsprogrammes der 2. Generation vom Bund mit 40% der Kosten unterstützt. Der Kanton Thurgau und die Politische Gemeinde Münchwilen tragen je 30% der Kosten. Die Kosten der Knotensanierung Eschlikonerstrasse ist keine Massnahme des Agglomerationsprogrammes des Bundes. Daher teilen sich die Frauenfeld Wil Bahn (Bahnsicherungsmassnahmen), der Kanton Thurgau und die Politische Gemeinde Münchwilen diese Kosten.
Es ist derzeit geplant am Abstimmungswochenende vom 26. November 2017 an der Urne über den Kredit für die Realisierung des BGK und der Knotensanierung Eschlikonerstrasse abzustimmen.

Bild: Perimeterübersicht BGK Ortsdurchfahrt Münchwilen (Quelle Thurgis 2015)

Garderobenerweiterung Sportanlagen Waldegg
Dieses Vorhaben wurde von einer Mehrheit an der Gemeindeversammlung vom 30. November 2016 als erheblich erklärt. Damit wurde der Gemeinderat beauftragt, an einer der nächsten Gemeindeversammlungen eine Abstimmungsvorlage zu präsentieren.
In der Zwischenzweit wurde der an der Gemeindeversammlung im Herbst 2016 präsentierte Standort eines eigenständigen Garderobenbaus eingehend überprüft und verschiedene andere Standorte evaluiert. Im Variantenvergleich ergab sich als baulich beste Lösung ein Anbau, beziehungsweise eine Erweiterung, an die bestehende Turnhalle. Diese Lösungsvariante wurde vertieft auf ihre Machbarkeit geprüft. Im April 2017 wurde diese Lösung der Schulbehörde präsentiert. Damit wurde deren Offerte für ein gemeinsames Projekt angenommen. Die Schulbehörde hat dem gemeinsamen Vorgehen und gemeinsamen Projekt in der Zwischenzeit grundsätzlich zugestimmt. Mit dieser neuen Ausgangslage wird ein gemeinsames Projektteam gebildet, welches die Abstimmungsvorlage erarbeitet. Es ist geplant den Kredit für die Erweiterung der Garderoben Turnhalle Waldegg in das Investitionsbudget 2018 aufzunehmen und dieses der Gemeindeversammlung am 29. November 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen. Sollte der Souverän dem Investitionskredit zustimmen, dann könnten die neuen, zusätzlichen Garderoben Ende 2018 bezugsbereit sein.

Bild: Erweiterung bestehende Garderoben an der Turnhalle Waldegg

Eine freiheitliche Demokratie funktioniert auf die Dauer nur, wenn sie keine blosse Summe von Privatwesen, sondern auch ein Gemeinwesen ist, wenn wir durch sie und in ihr zusammenhalten.
Richard von Weizsäcker, deutscher Politiker (CDU) (1920 - 2015)

Ihr Gemeindepräsident, Guido Grütter

 

 

 

 

 

 

 

 


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